Autor: Mustafa Aktas
Erscheinungsort: Karl-Franzens-Universität Graz .Austria
Veröffentlichungsdatum: 2019
Das irakische Volk nahm am 15. Oktober 2005 in einem Referendum die neue irakische Verfassung an. Die Wahlbeteiligung lag bei 63 Prozent. Die Verfassung bestimmt, dass der Irak ein demokratischer, föderaler und parlamentarisch-republikanischer Staat ist.Im Jahr 2005 wurde Kurdistan dadurch zu einer autonomen Region, was auch in der irakischen Verfassung verankert wurde. Sie hat die Kontrolle über die Erforschung und Ausbeutung von Bodenschätzen, die Sicherheits-, Bildungs- und Gesundheitspolitik, die Entwicklung der Infrastruktur sowie die Polizei und den Geheimdienst. Obwohl hier staatliche oder staatsähnliche Institutionen aufgebaut worden sind, ist Kurdistan aber noch immer kein unabhängiger Staat. Nachdem die Kurden gegen den Islamischen Staat große Erfolge erzielen konnten und ein großes Gebiet, vor allem Musul und Kerkuk, unter ihre Kontrolle gebracht hatten, änderte sich die Situation. 2018 wurde ein Unabhängigkeitsreferendum durchgeführt. In der gegenständlichen Diplomarbeit wird dargelegt, ob die Kurden in Nordirak einen Rechtsanspruch auf einen eigenen Staat haben. Hierfür werden völkerrechtliche Grundlagen herangezogen und analysiert. Es wird auch untersucht, inwieweit der Fall Kosovo, der ähnlich gelagert ist wie der Irakisch-Kurdistan, mit Letzterem vergleichbar ist. In weiterer Folge werden die Auswirkungen eines unabhängigen Irakisch-Kurdistans auf den mittleren Osten behandelt.[1]