Der in der Schweiz lebende Journalist#Serkan Demirel# wurde an der deutsch-niederländischen Grenze festgesetzt. Er berichtet von Drohungen, willkürlicher Behandlung und dem Versuch, ihn zur Zahlung von Geld und zur Ausreise zu zwingen.
Der kurdischstämmige Journalist Serkan Demirel ist am Abend des 1. August an der deutsch-niederländischen Grenze festgesetzt worden. Laut seiner Darstellung wurde er gegen 19 Uhr in einem Bus nahe Aachen in Nordrhein-Westfalen von der Bundespolizei gestoppt, in Gewahrsam genommen und über Nacht unter fragwürdigen Umständen festgehalten. Demirel lebt seit über einem Jahrzehnt als anerkannter politischer Flüchtling in der Schweiz.
Wie Demirel gegenüber ANF erklärte, sei ihm von türkischsprachigen Beamten lediglich mündlich mitgeteilt worden, dass gegen ihn ein Einreiseverbot nach Deutschland bestehe. Ein offizielles Dokument sei ihm weder vorgelegt noch ausgehändigt worden. „Ich wurde sodann in eine Zelle gesperrt, ohne Zugang zu einem Anwalt oder einem Dolmetscher“, so Demirel. Auch die Kontaktaufnahme zu seiner Familie sei unterbunden worden.
Besonders schwer wiegt Demirels Vorwurf, dass Beamte versucht hätten, ihn unter Druck zu setzen: „Sie verlangten Geld, um mich in die Schweiz zurückzuschicken. Dabei wurde meine Brieftasche entnommen, Bargeld wurde ohne Quittung einbehalten.“ Später habe man ihm ein Formular zur Unterschrift vorgelegt, in dem die Entnahme als Einverständnis formuliert gewesen sei – ohne konkreten Betrag, aber mit dem Hinweis, dass das Geld theoretisch rückforderbar sei. Auch von der Nutzung seiner persönlichen Gegenstände ohne Einwilligung berichtet er: „Mein Handy, Laptop und Bankkarten wurden ohne mein Einverständnis durchsucht und verwendet.“
Am frühen Morgen des 2. August sei Demirel dann mit einem Polizeifahrzeug zunächst nach Baden-Baden und anschließend zur Schweizer Grenze bei Freiburg gebracht worden. Dort hätten Beamte ihn beschimpft und mit gezogener Waffe aussteigen lassen, bevor sie ihn anwiesen, die Grenze zu Fuß zu überqueren. „Man behandelte mich, als würde ich eine Bedrohung darstellen“, so der Journalist.
Demirel, der seit 2012 als politischer Flüchtling in der Schweiz lebt und sich derzeit im Verfahren zur Einbürgerung befindet, bezeichnete die gesamte Prozedur als „rechtswidrig und willkürlich“. Zudem kündigte er rechtliche Schritte an. „Ich werde Strafanzeige stellen gegen alle beteiligten Polizeibeamten – wegen Freiheitsberaubung, Amtsmissbrauchs, Erpressung und Datenschutzverletzung.“[1]