Autor: Fabian Hirschfeld
Erscheinungsort: Deutschland
Verleger: Freie Universität Berlin
Veröffentlichungsdatum: 2021
Am Abend des 25. September 2017 schien es fast geschafft. Etwa 93 Prozent der Einwohner:innen des irakischen Teils von Kurdistan stimmten für eine Unabhängigkeit von der Zentralregierung. Menschen feierten auf den Straßen von #Erbil# und Dahuk und schwenkten die Fahne der Kurden. Diese Abstimmung wurde von der autonomen Verwaltung Kurdistans initiiert und durchgeführt. Damit sollte einem eigenständigen Staat Kurdistan die Legitimation und Grundlage geschenkt werden. Doch nur eine Woche später rückten die irakische Armee und schiitische Volksverteidigungseinheiten in die Gebiete der Kurden ein und bekämpfen die Peschmerga, welche sich zurückzogen. Etwa 40 Prozent der beanspruchten Gebiete waren verloren und der Traum einer Unabhängigkeit vorerst geplatzt. Das Referendum wurde als verfassungswidrig erklärt und ausgesetzt.
Dieses gescheiterte Referendum ist nur ein Beispiel für eine lange Historie an erfolglosen Unabhängigkeitsversuchen des kurdischen Volkes im und außerhalb des Iraks. Es wird oft als die weltweit größte Ethnie dargestellt, die über kein eigenes Staatsgebiet verfügt. Einem eigenen Staat sind sie derzeit mit der autonom verwalteten Region im Irak am nächstem. Hier leben derzeit etwa 7,2 Millionen Menschen. Die bevölkerungsreichste Stadt ist die Hauptstadt Erbil. Sie ist, als föderale Region Irak-Kurdistan, eine von 19 Provinzen des Iraks. Ihr autonomer Status ist von der irakischen Regierung seit 2005 grundsätzlich anerkannt. Dennoch handelt es sich nicht um einen eigenständigen Staat im völkerrechtlichen Sinne. Er wird von der internationalen Staatengemeinschaft nicht als Staat anerkannt.
Warum ist das so und was definiert eigentlich ein Staat? Um diese Frage zu klären wird ein Fokus auf die Konvention von Montevideo gelegt, welche auf die Drei-Elemente-Theorie von Georg Jellinek basiert. Auch Erkenntnisse des
Sonderforschungsbereichs der Freien Universität Berlin werden meine Definition unterstützen.
Auf dieser Grundlage erfolgt eine genauere Betrachtung der autonomen Region und Analyse, inwieweit die notwendigen Kriterien zum gültigen Staatsbegriff in diesem Kontext erfüllt werden. Im Anschluss erfolgt der Versuch die Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Unabhängigkeit der Kurden im Irak zu beleuchten. Um die aktuelle Situation in der Region besser zu verstehen und um die Konfliktlinien zwischen den Kurden und dem Irak besser nachzuvollziehen, ist es
zunächst wichtig, den Entstehungsprozess Kurdistan-Iraks genauer zu untersuchen.[1]